Jeder Ribbesbütteler hat laut Statistik sieben Euro Schulden

Gemeinde ist nicht schuldenfrei – Auch im nächsten Haushaltsplan klafft ein Defizit

Von Ron Niebuhr

Ribbesbüttel. Zum Haushaltsplan für dieses Jahr gab der Finanzausschuss der Gemeinde Ribbesbüttel am Mittwochabend einstimmig sein Okay – trotz des Defizits. Im Ergebnishaushalt rechnete man einschließlich Änderungen mit einem Minus von 342 900 Euro, im Finanzhaushalt mit einem Minus von 734 400 Euro.

Eigentlich sollten Haushaltspläne ja ausgeglichen sein, „uns gelingt das leider nicht“, sagte Bürgermeister Hans-Werner Buske. Das führte er vor allem auf gestiegene Umlagen zurück. Die Gemeinde müsse an den Landkreis Gifhorn und die Samtgemeinde Isenbüttel 117 400 Euro mehr abgeben als im Vorjahr. Zusammen mit den Personalkosten und Abschreibungen machten die Transferaufwendungen 95 Prozent aller Ausgaben aus. „Das sind 1,7 Millionen Euro, die wir nie zu Gesicht bekommen“, sagte Buske. Allerdings leiste die Samtgemeinde etwas für das viele Geld aus Ribbesbüttel. „Und in den kommenden Jahren ausnahmsweise sogar mal etwas für uns“, sagte Buske. Gemeint waren Anbauten an Kindertagesstätte und Grundschule.

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Kommentierte den Haushaltsentwurf: Ribbesbüttels Bürgermeister Hans-Werner Buske. Fotos: Archiv

Ganz so schlimm, wie der Haushaltentwurf es befürchten lässt, muss es letztlich nicht kommen. So endete das Jahr 2021 für die Gemeinde Ribbesbüttel mit einem Plus von 104 000 Euro, obwohl der Entwurf von einem Minus in Höhe von 222 800 Euro ausgegangen war. „Das Geld fließt jetzt in die Rücklage der Gemeinde“, sagte Karin Betker aus der Samtgemeindeverwaltung. Sie verwies auf mehr Steuereinnahmen als Ursache fürs überraschende Plus. Buske räumte aber ein, dass es auch an Minderausgaben wegen nicht umgesetzter Bauvorhaben wie einer Brücken- und Parkplatzsanierung gelegen habe.

Schuldenfrei ist die Gemeinde noch nicht. Sie steht derzeit mit sieben Euro pro Einwohner in der Kreide. Verglichen mit dem landesweiten Durchschnitt aller Kommunen ist das allerdings ein Klacks. „Der liegt bei 221 Euro pro Kopf“, sagte Buske. Zudem löse man bis zum Jahresende den letzten verbleibenden Kredit ab. Aufgenommen hatte ihn die Gemeinde vor rund zehn Jahren, um die Laternen umweltbewusst auf energiesparende LED-Technik umzurüsten.

Buske berichtete von Diskussionen mit der Deutschen Bahn. Die wolle den Bahnübergang in der Feldmark zwischen Ausbüttel Dorf und Siedlung möglichst schließen, um auf der Strecke Gifhorn-Braunschweig Zeit gut zu machen für einen vollwertigen Stundentakt. Der Zug müsste dort dann nicht mehr von 80 auf 60 km/h runterbremsen. „Es geht für den Bahnverkehr höchstens um ein paar Sekunden“, meinte Buske. Für Dorf und Siedlung brächte das jedoch eine aus seiner Sicht nicht hinnehmbare Teilung.

AZ 28.01.2022